Rats- und Bürgerinfosystem

Herzlich willkommen beim Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt Villingen-Schwenningen!

Mit diesem Informationsportal können Sie unabhängig von Zeit und Ort einen stetig wachsenden Umfang an Daten und Informationen aus den politischen Gremien der Stadt Villingen-Schwenningen abrufen.

Sie erhalten Einblick in die Sitzungstermine, Tagesordnungen, die Beschluss- und Informationsvorlagen und deren Anlagen und, im Nachgang zu Sitzungen, auch die gefassten Beschlüsse sowie die Sitzungsprotokolle. Hierbei können Sie sich mit Hilfe einer einfachen Recherchefunktion auch themenbezogen informieren.
Tagesordnungspunkte, Sitzungsvorlagen und Beschlüsse können Sie sich über den entsprechenden „Button“ im PDF-Format anzeigen lassen.

Sie erhalten zudem Informationen zu den Mitgliedern des Rates und seiner Ausschüsse.

Das System gliedert sich in das Bürgerinformationssystem, in dem Ihnen alle öffentlichen Daten und Informationen zugänglich sind, und in das Ratsinformationssystem, das für die Mitglieder des Rates und der Ausschüsse konzipiert ist.

Verantwortlich für den Inhalt: Geschäftsstelle Gemeinderat Tel. 07721 / 82-2008

Sitzungen der nächsten 90 Tage

	09.03.2021	18. Sitzung des Technischen Ausschusses
	10.03.2021	18. Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses
	17.03.2021	23. Sitzung des Gemeinderates
	08.04.2021	Sitzung des Ortschaftsrates Marbach
	20.04.2021	19. Sitzung des Technischen Ausschusses
	21.04.2021	19. Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses
	22.04.2021	6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
	28.04.2021	24. Sitzung des Gemeinderates
	03.05.2021	Sitzung des Bezirkbeirates Mühlhausen
	11.05.2021	20. Sitzung des Technischen Ausschusses
	12.05.2021	20. Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses
	18.05.2021	6. Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft VS
	19.05.2021	25. Sitzung des Gemeinderates
	20.05.2021	Sitzung des Ortschaftsrates Marbach

Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage


	Sitzungsdatum	Sitzungstitel

03.02.2021

21. Sitzung des Gemeinderates (Hybridsitzung)

TOP 4.1
öffentlich

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 'Wohnen an der alten Schmiede' im Stadtbezirk Pfaffenweiler
Grundsatzbeschluss zur Nachnutzung Gewerbebrache

Kurzbeschluss vom 05.02.2021
Der Gemeinderat stimmt dem vorgestellten Projekt zu. Die Verwaltung wird beauftragt, das Planverfahren einzuleiten.

TOP 4.2
öffentlich

Quartierskonzept Beethovenstraße / Ausschreibung Beethovenstraße 6 (Beethovenhaus) und Charlottenstraße 41/1

Kurzbeschluss vom 05.02.2021
1. Der Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen nimmt das Quartierskonzept zustimmend zur Kenntnis.
2. Der Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beauftragt die Verwaltung das Quartierskonzept weiterzuentwickeln und hierauf basierende Planungs- und Projektbeschlüsse in die städtischen Gremien einzubringen. Hierbei soll nochmals geprüft werden, ob und inwieweit der Einbau eines Trennsystems möglich ist.
3. Der Gemeinderat beschließt die Vermarktung von Flst. Nr. 4873/12, Beethovenstraße 6 und Flst. Nr. 4873/16, Charlottenstraße 41/1 und beauftragt die Verwaltung eine Mehrfachbeauftragung mit einem Nutzungskonzept vorzubereiten. Dies beinhaltet auch den Katalog der Bewertungskriterien. (Neu)
4. Die Bewerber sind zu verpflichten mit der Bewerbung für die Grundstücke ein Kaufangebot sowie ein Nutzungskonzept vorzulegen, das den oben dargestellten Konzeptvorgaben entspricht. Die Ergebnisse werden dem Gemeinderat zu einer abschließenden Vergabeentscheidung vorgelegt.

TOP 4.3
öffentlich

Bebauungsplan Kurgebiet 'Nördlich Farnweg' im Stadtbezirk Villingen
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
2. Beschluss einer Satzung über die Veränderungssperre gemäß § 16 BauGB

Kurzbeschluss vom 05.02.2021
1. Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Kurgebiet 'Nördlich Farnweg' mit dem in Anlage 1 dargestellten Geltungsbereich gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.
2. Der Gemeinderat beschließt zur Sicherung des Bebauungsplanes Kurgebiet 'Nördlich Farnweg' den in Anlage 2 beigefügten Entwurf der Veränderungssperre als Satzung gemäß § 16 BauGB.
3. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie die Satzung über die Veränderungssperre gemäß § 16 Abs. 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
4. Die Verwaltung wird vor der Offenlage ein städtebauliches Konzept dem Gremium vorstellen. (Neu)

TOP 4.4
öffentlich

Prozess European-Energy-Award - Maßnahmenbereich 1 - Entwicklung und Raumordnung
Klimaschutz in der räumlichen Planung ? Die Klima-Checkliste VS

Kurzbeschluss vom 05.02.2021
1. Es wird derzeit kein Klimaschutzkonzept erstellt. Über den Prozess des eea wird halbjährlich in den politischen Gremien berichtet.
2. Es findet eine verpflichtende Festlegung nach KfW 40 oder besser in allen Fällen statt, in denen die Stadt Villingen-Schwenningen dies vorschreiben kann. Zur Berücksichtigung der Klimabelange in räumlichen Planungen wie städtebaulichen Entwicklungskonzepten, Flächennutzungs- und Bebauungsplänen sowie sonstigen städtebaulichen Satzungen wird ab sofort die Anwendung der 'Klima-Checkliste VS' für den internen Gebrauch eingeführt. (Neu)

TOP 4.5
öffentlich

Digitalisierung der Verkehrstechnik

Kurzbeschluss vom 05.02.2021
Der Zeitplan für die Umsetzung der Erneuerung der Lichtsignalanlagen wird zur Kenntnis genommen und bestätigt (vorbehaltlich der Finanzierung).
Die für das Jahr 2021 vorgesehene Erneuerung der Lichtsignalanlagen in der Villinger Straße, Am Riettor und Wieselsberg-Milanstraße, wird genehmigt.
Die hierfür erforderlichen Mittel in Höhe von 540.000 Euro für die Erneuerung der Lichtsignalanlagen sind im Haushalt 2021 auf der Buchungsstelle 54.10.50.00.00/4042.78720000 (Finanzhaushalt) 'Aufstellung von Verkehrssignalanlagen' anzumelden.

TOP 4.6
öffentlich

Eigenbetrieb Breitbandversorgung Villingen-Schwenningen
Feststellung des Jahresabschlusses 2018

Kurzbeschluss vom 05.02.2021
1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2018 (Bilanz zum 31.12.2018, Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01.01.2018 31.12.2018 und Anhang für das Geschäftsjahr 2018) und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2018 werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Bilanz des Eigenbetriebs Breitbandversorgung Villingen-Schwenningen zum 31.12.2018 mit einer Bilanzsumme von 6.814.544,10 EUR und die Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr mit einem Jahresverlust von 105.837,36 EUR sowie der Anhang für das Geschäftsjahr 2018 und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2018 werden festgestellt.
3. Der Jahresverlust in Höhe von 105.837,36 EUR wird auf neue Rechnung vorgetragen.
4. Der Betriebsleitung wird für das Jahr 2018 Entlastung erteilt.

TOP 4.7
öffentlich

Eigenbetrieb Technische Dienste Villingen Schwenningen
Feststellung Jahresabschluss 2016

Kurzbeschluss vom 05.02.2021
1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2016 (Bilanz zum 31.12.2016, Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01.01.2016 31.12.2016 und Anhang für das Geschäftsjahr 2016) und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016 werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Bilanz des Eigenbetriebs Technische Dienst Villingen-Schwenningen zum 31.12.2016 mit einer Bilanzsumme von 32.926.120,24 EUR und die Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr mit einem Jahresverlust in Höhe von 31.755,00 EUR sowie der Anhang für das Geschäftsjahr 2016 und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016 werden festgestellt.
3. Das Jahresergebnis 2016 in Höhe von -31.755,00 EUR wird wie folgt verwendet:
a) Betriebsbereich Bauhof: Gewinnvortrag auf neue Rechnung in Höhe von 148.303,03 EUR
b) Betriebsbereich Friedhof: Verlustvortrag auf neue Rechnung in Höhe von 646.004,35 EUR
c) Betriebsbereich Krematorium: Gewinnvortrag auf neue Rechnung in Höhe von 465.946,32 EUR
4. Der Betriebsleitung wird für das Jahr 2016 Entlastung erteilt.

TOP 4.8
öffentlich

Haushaltskonsolidierung

Kurzbeschluss vom 05.02.2021
Dieser Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung abgesetzt.

10.02.2021

22. Sitzung des Gemeinderates (Verabschiedung Haushalt - Hybridsitzung)

TOP 3.1
öffentlich

Haushaltskonsolidierung

Kurzbeschluss vom 12.02.2021
Der Gemeinderat beschließt das vorgelegte Maßnahmenpaket, gemäß DS 0623 und DS 0623-1, zur Haushaltskonsolidierung bis zum Jahr 2024 umzusetzen und beauftragt die Verwaltung die notwendigen Beschlussvorlagen auszuarbeiten und zur Beschlussfassung vorzulegen.

TOP 3.2
öffentlich

Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021
einschließlich Stellenplan und mittelfristiger Finanzplanung

Kurzbeschluss vom 12.02.2021
1. Die Haushaltssatzung 2021, in der Fassung wie sie sich aus den in Anlagen 2 und 3 aufgeführten Änderungen (Anlage 5) sowie den weiteren Ergebnissen der Haushaltsplanberatungen ergibt, wird beschlossen.
2. Der Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2020 2024 wird genehmigt.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, die im Haushaltsplan 2021 veranschlagten Zuschüsse an Dritte entsprechend eventueller Vereinbarungen im Übrigen zur Jahresmitte auszuzahlen.
4. Die Verwaltung wird ermächtigt, die im Haushaltsplan 2021 veranschlagten Zuschüsse an städtische Gesellschaften u. dgl. nach Bedarf auszuzahlen.

TOP 3.3
öffentlich

Stellenplan 2021

Kurzbeschluss vom 12.02.2021
Der Gemeinderat stimmt den in der Anlage ausgewiesenen Änderungen für den Stellenplan 2021 zu.

TOP 3.4
öffentlich

Personalausgaben im Haushaltsplan 2021

Kurzbeschluss vom 12.02.2021
Im Haushaltsplan 2021 werden die Personalausgaben mit insgesamt 81.399.800 € veranschlagt und wie vorgeschlagen auf die einzelnen Ausgabearten aufgeteilt.

TOP 3.5
öffentlich

Eigenbetrieb Technische Dienste
Wirtschaftsplan 2021

Kurzbeschluss vom 12.02.2021
Der Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs Technische Dienste Villingen-Schwenningen mit Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Jahre 2020 2024 und Stellenplan 2021 wird beschlossen.

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