Rats- und Bürgerinformationssystem

Sitzungen der nächsten 90 Tage

	06.10.2021	Sitzung des Ortschaftsrates Marbach
	12.10.2021	24. Sitzung des Technischen Ausschusses
	13.10.2021	24. Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses
	14.10.2021	8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
	19.10.2021	31. Sitzung des Gemeinderates
	09.11.2021	25. Sitzung des Technischen Ausschusses
	10.11.2021	25. Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses
	11.11.2021	Sitzung des Ortschaftsrates Marbach
	17.11.2021	32. Sitzung des Gemeinderates (Einbr. HH)
	17.11.2021	8. Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft VS
	23.11.2021	26. Sitzung des Technischen Ausschusses
	24.11.2021	26. Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses
	25.11.2021	9. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
	01.12.2021	33. Sitzung des Gemeinderates
	07.12.2021	27. Sitzung des Technischen Ausschusses
	08.12.2021	27. Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses
	09.12.2021	9. Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft VS
	09.12.2021	Sitzung des Ortschaftsrates Marbach
	15.12.2021	34. Sitzung des Gemeinderates

Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage


	Sitzungsdatum	Sitzungstitel

14.09.2021

23. Sitzung des Technischen Ausschusses

15.09.2021

23. Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses

22.09.2021

30. Sitzung des Gemeinderates

TOP 7.1
öffentlich

Sachstandsbericht zum Zertifizierungsprozess für den European Energy Award (eea) und Beschluss eines energiepolitischen Arbeitsprogramms (EPAP)

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
1. Der Technische Ausschuss / Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zum Zertifizierungsprozess nach dem European Energy Award zustimmend zur Kenntnis.
2. Der Technische Ausschuss empfiehlt / Der Gemeinderat beschließt die Umsetzung der Projekte des Energiepolitischen Arbeitsprogramms entsprechend den Vorschlägen des Energieteams. Die Erst-Zertifizierung wird für Herbst 2022 angestrebt.

TOP 7.2
öffentlich

Bebauungsplanverfahren 'Änderung Hammerhalde, 1. Änderung'
Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden
Satzungsbeschluss

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
1. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt über die Berücksichtigung der im Rahmen der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Stellungnahmen gemäß den Empfehlungen der Verwaltung (Anlage 5 und 6).
2. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt den Bebauungsplan 'Änderung Hammerhalde, 1. Änderung'
bestehend aus Planzeichnung, Textteil und Begründung gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (Anlagen 1 bis 4).
3. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beauftragt die Verwaltung, die Satzung zum Bebauungsplan 'Änderung Hammerhalde, 1. Änderung' ortsüblich bekannt zu machen.

TOP 7.3
öffentlich

Bebauungsplanverfahren 'Änderung Hammerhalde auf Teilflächen der Flurstücke Nr. 1310 und 6553, 1. Änderung'
Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden
Satzungsbeschluss

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
1. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt über die Berücksichtigung der im Rahmen der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Stellungnahmen gemäß den Empfehlungen der Verwaltung (Anlagen 6 und 7).
2. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt den Bebauungsplan Änderung Hammerhalde auf Teilflächen der
Flurstücke Nr. 1310 und 6553, 1. Änderung' bestehend aus Planzeichnung, Textteil und Begründung gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (Anlagen 1 – 5).
3. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beauftragt die Verwaltung, die Satzung zum Bebauungsplan Änderung Hammerhalde auf Teilflächen der Flurstücke Nr. 1310 und 6553, 1. Änderung' ortsüblich bekannt zu machen.

TOP 7.4
öffentlich

Bebauungsplanverfahren 'Änderung Hammerhalde; Teilbereich Tallardstraße und Am Affenberg, 1. Änderung'
Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden
Satzungsbeschluss

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
1. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt über die Berücksichtigung der im Rahmen der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Stellungnahmen gemäß den Empfehlungen der Verwaltung (Anlagen 6 und 7).
2. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt den Bebauungsplan 'Änderung Hammerhalde; Teilbereich
Tallardstraße und Am Affenberg, 1. Änderung' bestehend aus Planzeichnung, Textteil und Begründung gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (Anlagen 1 – 5).
3. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beauftragt die Verwaltung, die Satzung zum Bebauungsplan 'Änderung Hammerhalde; Teilbereich Tallardstraße und Am Affenberg, 1. Änderung' ortsüblich bekannt zu machen.

TOP 7.5
öffentlich

Bebauungsplanverfahren ' Änderung Hammerhalde; Teilbereich östlich der Wilsdorfstraße, 1. Änderung'
Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden
Satzungsbeschluss

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
1. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt über die Berücksichtigung der im Rahmen der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Stellungnahmen gemäß den Empfehlungen der Verwaltung (Anlagen 6 und 7).
2. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt den Bebauungsplan 'Änderung Hammerhalde; Teilbereich östlich
der Wilstorfstraße, 1. Änderung' bestehend aus Planzeichnung, Textteil und Begründung gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (Anlagen 1 – 5).
3. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beauftragt die Verwaltung, die Satzung zum Bebauungsplan 'Änderung Hammerhalde; Teilbereich östlich der Wilstorfstraße, 1. Änderung' ortsüblich bekannt zu machen.

TOP 7.6
öffentlich

Bebauungsplanverfahren 'Altstadtsteig-Kopsbühl, 2. Änderung'
Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden
Satzungsbeschluss

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
1. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt über die Berücksichtigung der im Rahmen der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Stellungnahmen gemäß den Empfehlungen der Verwaltung (Anlagen 6 und 7).
2. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt den Bebauungsplan 'Altstadtsteig-Kopsbühl, 2. Änderung'
bestehend aus Planzeichnung, Textteil und Begründung gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (Anlagen 1 – 5).
3. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beauftragt die Verwaltung, die Satzung zum Bebauungsplan 'Altstadtsteig-Kopsbühl, 2. Änderung' ortsüblich bekannt zu machen.

TOP 7.7
öffentlich

Bebauungsplanverfahren 'Altstadtsteig-Kopsbühl, Teilbereich Kopsbühl, 2. Änderung'
Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden
Satzungsbeschluss

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
1. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt über die Berücksichtigung der im Rahmen der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Stellungnahmen gemäß den Empfehlungen der Verwaltung (Anlagen 6 und 7).
2. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt den Bebauungsplan 'Altstadtsteig-Kopsbühl, Teilbereich Kopsbühl,
Änderung' bestehend aus Planzeichnung, Textteil und Begründung gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (Anlagen 1 – 5).
3. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beauftragt die Verwaltung, die Satzung zum Bebauungsplan 'Altstadtsteig-Kopsbühl, Teilbereich Kopsbühl, 2. Änderung' ortsüblich bekannt zu machen.

TOP 7.8
öffentlich

Bebauungsplanverfahren 'Altstadtsteig-Kopsbühl, Am Blutrain, 2. Änderung'
Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden
Satzungsbeschluss

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
1. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt über die Berücksichtigung der im Rahmen der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Stellungnahmen gemäß den Empfehlungen der Verwaltung (Anlagen 6 und 7).
2. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt den Bebauungsplan 'Altstadtsteig-Kopsbühl, Am Blutrain, 2.
Änderung' bestehend aus Planzeichnung, Textteil und Begründung gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (Anlagen 1 – 5).
3. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beauftragt die Verwaltung, die Satzung zum Bebauungsplan 'Altstadtsteig-Kopsbühl, Am Blutrain, 2. Änderung' ortsüblich bekannt zu machen.

TOP 7.9
öffentlich

Bebauungsplanverfahren 'Altstadtsteig-Kopsbühl, Gewann Altstadtsteig und Schäfersteig, 2. Änderung'
Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden
Satzungsbeschluss

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
1. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt über die Berücksichtigung der im Rahmen der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Stellungnahmen gemäß den Empfehlungen der Verwaltung (Anlagen 6 und 7).
2. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt den Bebauungsplan 'Altstadtsteig-Kopsbühl, Gewann Altstadtsteig
und Schäfersteig, 2. Änderung' bestehend aus Planzeichnung, Textteil und Begründung gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (Anlagen 1 – 5).
3. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beauftragt die Verwaltung, die Satzung zum Bebauungsplan 'Altstadtsteig-Kopsbühl, Gewann
Altstadtsteig und Schäfersteig, 2. Änderung' ortsüblich bekannt zu machen.

TOP 7.10
öffentlich

Bebauungsplanverfahren 'Altstadtsteig-Kopsbühl und Altstadtsteig-Blutrain, 2. Änderung'
Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden
Satzungsbeschluss

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
1. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt über die Berücksichtigung der im Rahmen der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Stellungnahmen gemäß den Empfehlungen der Verwaltung (Anlagen 6 und 7).
2. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt den Bebauungsplan 'Altstadtsteig-Kopsbühl und Altstadtsteig-
Blutrain, 2. Änderung' bestehend aus Planzeichnung, Textteil und Begründung gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (Anlagen 1 – 5).
3. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beauftragt die Verwaltung, die Satzung zum Bebauungsplan 'Altstadtsteig-Kopsbühl und
Altstadtsteig-Blutrain, 2. Änderung' ortsüblich bekannt zu machen.

TOP 7.11
öffentlich

Bebauungsplanverfahren 'Deutenberg mittlerer Teil, 2. Änderung'
Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden
Satzungsbeschluss

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
1. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt über die Berücksichtigung der im Rahmen der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Stellungnahmen gemäß den Empfehlungen der Verwaltung (Anlagen 6 und 7).
2. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt den Bebauungsplan 'Deutenberg mittlerer Teil, 2. Änderung'
bestehend aus Planzeichnung, Textteil und Begründung gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (Anlagen 1 – 5).
3. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beauftragt die Verwaltung, die Satzung zum Bebauungsplan 'Deutenberg mittlerer Teil, 2.
Änderung' ortsüblich bekannt zu machen.

TOP 7.12
öffentlich

Bebauungsplanverfahren 'Änderung Deutenberg, südlicher Teil, 2. Änderung'
Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden
Satzungsbeschluss

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
1. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt über die Berücksichtigung der im Rahmen der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Stellungnahmen gemäß den Empfehlungen der Verwaltung (Anlagen 6 und 7).
2. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt den Bebauungsplan 'Änderung Deutenberg, südlicher Teil, 2.
Änderung' bestehend aus Planzeichnung, Textteil und Begründung gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (Anlagen 1 – 5).
3. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beauftragt die Verwaltung, die Satzung zum Bebauungsplan 'Änderung Deutenberg, südlicher Teil, Änderung' ortsüblich bekannt zu machen.

TOP 7.13
öffentlich

Bebauungsplanverfahren 'Deutenberg, westlicher Teil, 2. Änderung'
Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden
Satzungsbeschluss

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
1. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt über die Berücksichtigung der im Rahmen der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Stellungnahmen gemäß den Empfehlungen der Verwaltung (Anlagen 6 und 7).
2. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt den Bebauungsplan 'Deutenberg westlicher Teil, 2. Änderung'
bestehend aus Planzeichnung, Textteil und Begründung gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (Anlagen 1 – 5).
3. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beauftragt die Verwaltung, die Satzung zum Bebauungsplan 'Deutenberg westlicher Teil, 2.
Änderung' ortsüblich bekannt zu machen.

TOP 7.14
öffentlich

Bebauungsplanverfahren 'Wöschhalde, 2. Änderung'
Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden
Satzungsbeschluss

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
1. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt über die Berücksichtigung der im Rahmen der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Stellungnahmen gemäß den Empfehlungen der Verwaltung (Anlagen 6 und 7).
2. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt den Bebauungsplan 'Wöschhalde, 2. Änderung' bestehend aus
Planzeichnung, Textteil und Begründung gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (Anlagen 1 - 5).
3. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beauftragt die Verwaltung, die Satzung zum Bebauungsplan 'Wöschhalde, 2. Änderung' ortsüblich bekannt zu machen.

TOP 7.15
öffentlich

Bebauungsplanverfahren 'Wöschhalde Süd, 2. Änderung'
Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden
Satzungsbeschluss

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
1. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt über die Berücksichtigung der im Rahmen der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Stellungnahmen gemäß den Empfehlungen der Verwaltung (Anlagen 6 und 7).
2. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt den Bebauungsplan 'Wöschhalde Süd, 2. Änderung' bestehend aus
Planzeichnung, Textteil und Begründung gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (Anlagen 1 - 5).
3. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beauftragt die Verwaltung, die Satzung zum Bebauungsplan 'Wöschhalde Süd, 2. Änderung'
ortsüblich bekannt zu machen.

TOP 7.16
öffentlich

Bebauungsplanverfahren 'Wöschhalde Süd, Kosten- und flächensparendes Bauen, 2. Änderung'
Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden
Satzungsbeschluss

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
1. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt über die Berücksichtigung der im Rahmen der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Stellungnahmen gemäß den Empfehlungen der Verwaltung (Anlagen 6 und 7).
2. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt den Bebauungsplan 'Wöschhalde Süd, Kosten- und
flächensparendes Bauen, 2. Änderung' bestehend aus Planzeichnung, Textteil und Begründung gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (Anlagen 1 – 5).
3. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beauftragt die Verwaltung, die Satzung zum Bebauungsplan 'Wöschhalde Süd, Kosten- und
flächensparendes Bauen, 2. Änderung' ortsüblich bekannt zu machen.

TOP 7.17
öffentlich

Bebauungsplanverfahren 'Wöschhalde-Süd, Teilbereich Oderstraße/Straße Wöschhalde, 1. Änderung'
Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Abwägung der Stellungnahmen der Behörden
Satzungsbeschluss

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
1. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt über die Berücksichtigung der im Rahmen der öffentlichen
Auslegung eingegangenen Stellungnahmen gemäß den Empfehlungen der Verwaltung (Anlagen 6 und 7).
2. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt/beschließt den Bebauungsplan 'Wöschhalde-Süd, Teilbereich
Oderstraße/Straße Wöschhalde, 1. Änderung' bestehend aus Planzeichnung, Textteil und Begründung gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung (Anlagen 1 – 5).
3. Der Technische Ausschuss/Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beauftragt die Verwaltung, die Satzung zum Bebauungsplan 'Wöschhalde-Süd, Teilbereich
Oderstraße/Straße Wöschhalde, 1. Änderung' ortsüblich bekannt zu machen.

TOP 7.18
öffentlich

Fortschreibung Projektbeschluss Kanalsanierung Roßwette im Stadtbezirk Villingen
und ergänzende Straßensanierung

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
1. Der Gemeinderat stimmt der Umsetzung der Maßnahme 'Kanalsanierung Roßwette' mit fortgeschriebenen Gesamtkosten der Kanalarbeiten in Höhe von 855.000 € zu
(Fortschreibung Projektbeschluss). Die Finanzierung erfolgt über das SEVS Sachkonto 70702 und die erforderlichen Mittel für die Kanalarbeiten sind in Höhe von 820.000 € im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Villingen-Schwenningen (SEVS) für 2022 einzustellen.
2. Der Gemeinderat stimmt der ergänzenden Straßensanierung im Zuge der Umsetzung der Maßnahme 'Kanalsanierung Roßwette' mit Kosten der Straßenarbeiten in Höhe von 290.000 € zu (Fortschreibung Projektbeschluss). Die Finanzierung erfolgt über die Haushaltsstelle 54.10.50.00.00/4115.78720000 und die erforderlichen Mittel für die Straßenarbeiten sind für das Jahr 2022 mit 290.000€ auf der Haushaltstelle 54.10.50.00.00/4115.78720000 einzustellen.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung fortzuführen und die Maßnahme in 2022 auszuschreiben sowie baulich umzusetzen.

TOP 7.19
öffentlich

Änderung der 'Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)'

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
Der Gemeinderat stimmt den redaktionellen Änderungen, unter Berücksichtigung der Streichungen, der 'Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)' zu.

TOP 7.20
öffentlich

Umbenennung Stadtteil 011 Villingen II in 015 Zentralbereich und neue Stadtvierteleinteilung

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
Der Verwaltungs- und Kulturausschuss empfiehlt / Der Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beschließt, die Stadtteilbezeichnung Villingen II (011) in die Bezeichnung Zentralbereich (015) umzubenennen und das Neubaugebiet 'Lämmlisgrund' als eigenes Stadtviertel auszuweisen. Der Stadtteil Villingen l erhält die Bezeichnung Villingen.

TOP 7.21
öffentlich

Einrichten eines Gestaltungsbeirates

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
1. Der Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beauftragt die Stadtverwaltung mit der Bildung eines ständigen Gestaltungsbeirates. Dieser wird zunächst für die
Laufzeit von zwei Jahren eingerichtet.
2. Hierfür sind im Haushaltsplan 2022/2023 je 20.000 € (gesamt 40.000 €) einzustellen. Die verwaltungsmäßige Abwicklung erfolgt seitens des Stadtplanungsamtes mit
vorhandenem Personal.
3. Der Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beauftragt die Stadtverwaltung, den Förderantrag für die Bildung eines Gestaltungsbeirates beim Land Baden-
Württemberg, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, zu stellen.

TOP 7.22
öffentlich

Eigenbetrieb Breitbandversorgung Villingen-Schwenningen
- Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019
- Feststellung des Jahresabschlusses 2019

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
1. Der Gemeinderat nimmt den Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019 zur Kenntnis.
2. Der Gemeinderat nimmt den Jahresabschluss zum 31.12.2019 ([Auflösungs-]Bilanz zum 31.12.2019, Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01.01.2019 bis
31.12.2019 und Anhang für das Geschäftsjahr 2019) und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2019 zur Kenntnis.
3. Der Gemeinderat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 entsprechend der Darstellung im Jahresabschluss (S. 35) wie folgt:
3.1 Bilanzsumme zum 31.12.2019 7.910.888,91 EUR
3.1.1.davon entfallen auf der Aktivseite auf
- das Anlagevermögen 0,00 EUR
- das Umlaufvermögen 319.163,64 EUR
3.1.2. davon entfallen auf der Passivseite auf
- das Eigenkapital 3.647.496,88 EUR
- die empfangenen Ertragszuschüsse 0,00 EUR
- die Rückstellungen 25.519,00 EUR
- die Verbindlichkeiten 4.237.873,03 EUR
3.2 Jahresverlust 146.822,71 EUR
3.2.1.Summe der Erträge 156.830,99 EUR
3.2.2. Summe der Aufwendungen 303.653,70 EUR
3.3. Der Jahresverlust von 146.822,71 EUR wird auf neue Rechnung vorgetragen.
4. Der Gemeinderat entlastet die Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2019.

TOP 7.23
öffentlich

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Erwerb von Luftreinigungsgeräten
für Schulen und Kitas gem. Gemeinderatsbeschluss vom 28.07.2021 gem. DS 0886

Kurzbeschluss vom 24.09.2021
Der Gemeinderat beschließt die außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 71.500,00 EUR auf der Buchungsstelle 11.24.02.00.00 /0039.78312000 'Erwerb von
Lüftungs-/Luftreinigungssystemen'.
Die Mitteldeckung erfolgt über die Minderausgaben bei der Buchungsstelle 11.24.01.00.00/2055.78710000 'Goldenbühlschule, Brandschutzsanierung'.

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