Rats- und Bürgerinformationssystem

Sitzungen der nächsten 90 Tage

	23.06.2021	27. Sitzung des Gemeinderates
	24.06.2021	Sitzung des Ortschaftsrates Marbach
	24.06.2021	Sitzung des Ortschaftsrates Rietheim
	28.06.2021	Sitzung des Ortschaftsrates Tannheim
	30.06.2021	Sondersitzung Jugendhilfeausschuss
	08.07.2021	Sitzung des Ortschaftsrates Marbach
	13.07.2021	22. Sitzung des Technischen Ausschusses
	14.07.2021	22. Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses
	15.07.2021	7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
	21.07.2021	28. Sitzung des Gemeinderates
	22.07.2021	7. Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft VS
	28.07.2021	29. Sitzung des Gemeinderates (Jahresabschlüsse)
	09.09.2021	Sitzung des Ortschaftsrates Marbach
	14.09.2021	23. Sitzung des Technischen Ausschusses
	15.09.2021	23. Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses

Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage


	Sitzungsdatum	Sitzungstitel

19.05.2021

25. Sitzung des Gemeinderates (Videositzung)

TOP 4.1
öffentlich

Übertragung der Entscheidungskompetenz für Wahlen auf den Oberbürgermeister

Kurzbeschluss vom 26.05.2021
Der Gemeinderat beschließt, dass die Entscheidungskompetenz für Wahlen i. S. v. § 37 Abs. 7 GemO i. V. m. § 9 Abs. 2 der Hauptsatzung bei Hybrid- und Videositzungen des Verwaltungs- und Kulturausschusses auf den Oberbürgermeister übertragen wird, nachdem die Kandidaten sich im jeweiligen Gremium vorgestellt haben und das Gremium ein eindeutiges Stimmungsbild abgegeben hat.

TOP 4.2
öffentlich

Erneuerung der Mischwasserkanalisation in der Beethovenstraße im Stadtbezirk Schwenningen
1. Festlegung Mischwasserkanalisation
2. Planungsbeschluss
3. Vergabe von Ingenieurleistungen

Kurzbeschluss vom 26.05.2021
1. Der Gemeinderat beschließt die Ausführung einer Mischwasserkanalisation in der Beethovenstraße entsprechend des Ergebnisses der Informationsvorlage zur Trennentwässerung 11.05.2021/DS0769 zu.
2. Der Gemeinderat beschließt die Planung für die Erneuerung der Mischwasserkanäle mit geschätzten Kosten von rd. 1.220.000,00 € brutto (Planungsbeschluss).
3. Der Technische Ausschuss beschließt die Vergabe der Ingenieurleistungen für die Maßnahme Erneuerung der Mischwasserkanäle an Greiner Ingenieure, Donaueschingen zum vorläufigen Honorar in Höhe von 109.279,20 € (brutto) wird genehmigt. Zunächst wird bis zur Leitungsphase 3 ein Honorar von voraussichtlich 33.671,00 € (netto) beauftragt. Die Mitteldeckung erfolgt über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtentwässerung (SEVS) HHSt. 10620/70593.

TOP 4.3
öffentlich

Umbenennung des Sanierungsgebiets 'Mangin' in Sanierungsgebiet 'Oberer Brühl'

Kurzbeschluss vom 26.05.2021
1. Die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets 'Mangin' im Stadtbezirk Villingen wird umbenannt in Sanierungsgebiet 'Oberer Brühl'.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umbenennung der Satzung öffentlich bekannt zu machen.

TOP 4.4
öffentlich

Integriertes energetisches Quartierskonzept 'Oberer Brühl',
Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsstudie zur flachen vs. tiefen Geothermie, Plangebiet 'Oberer Brühl', Villingen-Schwenningen

Kurzbeschluss vom 26.05.2021
Der Gemeinderat beschließt für die Wärmeversorgung im Gebiet Oberer Brühl die Variante oberflächennahe Geothermie weiter zu verfolgen und die Bürgerschaft zu beteiligen.

TOP 4.5
öffentlich

Mobilitätsrahmenplan Oberer Brühl

Kurzbeschluss vom 26.05.2021
1. Die Mitglieder des Gemeinderats beschließen den vorgestellten Mobilitätsrahmenplan 'Oberer Brühl' mit Herstellung der privaten und öffentlichen Stellplätze in Quartiersgaragen, der Prüfung eines ÖPNV-Angebots mit Taktverkürzung, nutzernahen Fahrradstellplätzen und einem Stellplatzschlüssel von 1,2 Pkw-Stellplätze je Wohneinheit, der durch Schaffung von Mobilitätsstationen bis max. 1,0 je Wohneinheit reduziert werden kann.
2. Die Abstellmöglichkeiten für Kfz des Individualverkehrs sind nicht sichtbar abgestellt.
3. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, den beschlossenen Mobilitätsrahmenplan 'Oberer Brühl' für die weitere Ausarbeitung und Konkretisierung der Erschließungsplanung als Basis zu nutzen.

TOP 4.6
öffentlich

JuBIS - Kindertagesbetreuung;
Kindertagesstätte FCSVS - Antrag auf Aufnahme in die Bedarfsplanung - Träger: Freie Christliche Schulen VS gGmbH (Georg-Müller-Schulen)

Kurzbeschluss vom 26.05.2021
Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Träger Freie Christliche Schulen VS gGmbH bis Jahresende einen Betreibervertrag zum Betrieb einer 3-gruppigen Kindertagesstätte (2 U3 Gruppe, 1 Ü3 Gruppen, Angebotsform aller Gruppen VÖ) zu den in dieser Vorlage genannten Rahmenbedingungen zu verhandeln.

TOP 4.7
öffentlich

Planung und Bau einer zweiten Kremationslinie im Krematorium Villingen-Schwenningen
Projektbeschluss

Kurzbeschluss vom 26.05.2021
1. Der Gemeinderat fasst den Planungsbeschluss zum Einbau einer zweiten Kremationslinie im Krematorium der Stadt Villingen-Schwenningen mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 1.344.600 €.
2. Der Gemeinderat fasst den Beschluss zur Beauftragung des Ingenieurbüros Awiplan-PPD GmbH, Porschestraße 15, 70794 Filderstadt zur Durchführung der Vor- und Entwurfsplanungen für den Einbau der zweiten Kremationslinie und zur Erstellung einer Kostenberechnung gem. DIN 276. Hierfür sind im Wirtschaftsplan der TDVS für das Haushaltsjahr 2021 Planungskosten in Höhe von 50.000 € angesetzt.
3. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung zur Vorlage der Planungsergebnisse und der Kostenberechnung zur Fassung des Projektbeschlusses.

TOP 4.8
öffentlich

Instandsetzung der Neckardole im Stadtbezirk Schwenningen
Planungsbeschluss und Vergabe von Planungsleistung

Kurzbeschluss vom 26.05.2021
1. Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung wird beauftragt, die Weber Ingenieure aus Pforzheim mit der weiteren Planung (Angebot in Höhe von vorläufig 456.167 € brutto) zu beauftragen (sinngemäß Planungsbeschluss). Es erfolgt erst einmal eine stufenweise Beauftragung (LP 1 bis 3: rd. 144.000 € netto). Die Finanzierung ist über den Wirtschaftsplan SEVS 2021 (Buchungsstelle 70712 100.000 € und Buchungsstelle 70702 Kanalsanierung 'Roßwette' 100.000 €) abgedeckt.
2. Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung wird nach Vorlage der Entwurfsplanung diese im Technischen Ausschuss vorstellen und die weiteren Planungsschritte festlegen (sinngemäß Projektbeschluss).
3. Die Vergabe der Planungs- und Bauleitungsleistung für die Instandsetzung der Neckardole an die Weber Ingenieure, Pforzheim zum vorläufigen Honorarbetrag von 456.167 € brutto wird genehmigt.

TOP 4.9
öffentlich

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen im Stbz. Schwenningen
hier: Sachstand Sanierungsgebiet Marktplatz - Verlängerung der Geltungsdauer

Kurzbeschluss vom 26.05.2021
Dieser Tagesordnungspunkt (Drucksache 0793) wurde zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung abgesetzt.

TOP 4.10
öffentlich

Konzeption und Anschaffung einer neuen Weihnachtsbeleuchtung für den Stadtbezirk Schwenningen durch die WTVS GmbH:
Verwendung der Erlöse aus den Grundstücksverkäufen 'Obere Waldstraße'

Kurzbeschluss vom 26.05.2021
Die Gesellschafterversammlung der Wirtschaft und Tourismus Villingen-Schwenningen GmbH, namentlich der Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen
1. stimmt dem vorgeschlagenen Vorgehen zu und
2. stimmt der Verwendung von maximal 100.000 Euro aus den Erlösen der Grundstücksverkäufe Obere Waldstraße zur Anschaffung einer neuen Weihnachtsbeleuchtung für den Stadtbezirk Schwenningen zu.
3. Die Freigabe der Finanzierungsmittel erfolgt erst nach Vorlage des noch zu erarbeitenden Konzeptes für die Weihnachtsbeleuchtung lt. der vorgeschlagenen Vorgehensweise der WTVS.

TOP 4.11
öffentlich

Projektbeschluss Erneuerung Kreisverkehr Querspange Neuer Markt

Kurzbeschluss vom 26.05.2021
1. Der Gemeinderat stimmt der vorliegenden Planung zu.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung fortzuführen, bis Ende 2021 auszuschreiben und ab Frühjahr 2022 das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 2,06 Mio. € (Straßenbau) und 0,29 Mio. € (Kanalbau) baulich umzusetzen. (Projektbeschluss). Die Finanzierung erfolgt über die Buchungsstelle 54.10.50.00.00/4052.78720000 bzw. 54.10.50.00.00/4077.78720000 (Straßenbau) und über das Sachkonto SEVS 10600 / 70523.
3. Der Gemeinderat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 120.000 € auf der Buchungsstelle 54.10.50.00.00/4052.78720000 ' Kreisverkehr Querspange / Neuer Markt, Neubau'
4. Die Mitteldeckung erfolgt in gleicher Höhe über die Buchungsstelle 54.10.50.00.00/4077.78720000 'Erschließung Baugebiet Herdenen-Heiligenäcker'.

20.05.2021

26. Sitzung des Gemeinderates

15.06.2021

21. Sitzung des Technischen Ausschusses

16.06.2021

21. Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses

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