Rats- und Bürgerinformationssystem

Sitzungen der nächsten 90 Tage

	08.11.2021	Sitzung des Ortschaftsrates Marbach
	09.11.2021	25. Sitzung des Technischen Ausschusses
	10.11.2021	25. Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses
	10.11.2021	32. Sitzung des Gemeinderates - Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2022/23 -
	17.11.2021	33. Sitzung des Gemeinderates
	23.11.2021	26. Sitzung des Technischen Ausschusses (Haushaltsplanberatung 2022/23)
	24.11.2021	26. Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses (Haushaltsplanberatung 2022/23)
	25.11.2021	9. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Haushaltsplanberatung 2022/23)
	01.12.2021	34. Sitzung des Gemeinderates
	07.12.2021	27. Sitzung des Technischen Ausschusses
	08.12.2021	27. Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses
	09.12.2021	8. Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft VS
	14.12.2021	Sitzung des Ortschaftsrates Marbach
	15.12.2021	35. Sitzung des Gemeinderates
	20.12.2021	Sitzung des Bezirkbeirates Mühlhausen
	26.01.2022	28. Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses

Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage


	Sitzungsdatum	Sitzungstitel

13.10.2021

24. Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses

19.10.2021

31. Sitzung des Gemeinderates

TOP 7.1
öffentlich

Flugplatz Donaueschingen-Villingen GmbH
Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
Dieser Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung abgesetzt.

TOP 7.2
öffentlich

Sachstandsbericht Corona Teststrategie

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
1. Die Verwaltung wird beauftragt mit privaten Anbietern von Testangeboten Gespräche zu führen und diese, soweit rechtlich möglich im Aufbau einer Teststruktur in Villingen und Schwenningen zu unterstützen.
2. Das Testangebot durch die Testzentren der Stadt Villingen-Schwenningen wird nicht weitergeführt.

TOP 7.3
öffentlich

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 'Hinterhofen 1. Änderung' im Stadtbezirk Rietheim
- Abwägung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
1. Der Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beschließt über die Berücksichtigung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen gemäß den Empfehlungen der Verwaltung (Anlage 1).
2. Der Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 'Hinterhofen 1. Änderung' vom 05.07.2021 bestehend aus Satzung, Planzeichnung mit Vorhaben- und Erschließungsplan, Textteil, Begründung einschließlich Umweltbericht sowie der zusammenfassenden Erklärung (Anlagen 2 bis 8).
3. Der Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beauftragt die Verwaltung, die Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 'Hinterhofen 1. Änderung' ortsüblich bekannt zu machen.

TOP 7.4
öffentlich

Konzeptvergabe Seniorenwohnen Marbach

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
1. Der Gemeinderat beschließt die Vermarktung der Flst. 32, 33 und 33/1 Straßburger Straße/Kieselweg im Stadtbezirk Marbach und beauftragt die Verwaltung, ein Angebotsverfahren durchzuführen.
2. Die Bewerber sind zu verpflichten mit der Bewerbung für die Grundstücke ein Kaufangebot sowie ein Nutzungs- und Betreuungskonzept vorzulegen, das der dargestellten Konzeptvergabe entspricht. Die Ergebnisse werden dem Gemeinderat zu einer abschließenden Vergabeentscheidung vorgelegt.

TOP 7.5
öffentlich

Konzeptvergabe 'Beethovenhaus' / Ausschreibung Beethovenstraße 6 und Charlottenstraße 41/1

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
1. Der Gemeinderat beschließt die Vermarktung von Flst. Nr. 4873/12, Beethovenstraße 6 und Flst. Nr. 4873/16, Charlottenstraße 41/ und beauftragt die Verwaltung ein Angebotsverfahren durchzuführen.
2. Die Bewerber sind zu verpflichten mit der Bewerbung für die Grundstücke ein Kaufangebot sowie ein Nutzungskonzept vorzulegen, das den oben dargestellten Konzeptvorgaben entspricht. Die Ergebnisse werden dem Gemeinderat zu einer abschließenden Vergabeentscheidung vorgelegt.

TOP 7.6
öffentlich

Gestaltungsrichtlinien 'Oberer Brühl' im Stbz Villingen

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
Der Technische Ausschuss empfiehlt und der Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen beschließt die Gestaltungsrichtlinien 'Oberer Brühl' vom 04.10.2021
als Grundlage für den Bebauungsplan, städtebauliche Verträge sowie ggf. zu erfolgende Wettbewerbe / Grundstücksvergaben.

TOP 7.7
öffentlich

Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum (Kanalanschluss Volkertsweiler)
Projektbeschluss zusätzliche Straßenbauarbeiten Volkertsweiler
Genehmigung außerplanmäßige Ausgabe und Vergabe der Straßenbauarbeiten

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
1. Der Gemeinderat beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 345.000 € auf der Buchungsstelle 54.10.50.00.00/4125.78720000 'Volkertsweiler,
korrespondierender Straßenbau mit Dritten'.
2. Die Mitteldeckung erfolgt über die folgenden Buchungsstellen in folgender Höhe:
a. 25.000 € über die Buchungsstelle 54.10.50.00.00/4039.78720000 Gunnentalstraße, korrespondierender Straßenbau mit Dritten'
b. 90.000 € über die Buchungsstelle 54.10.50.00.00/4054.78720000 'Römerweg, Sanierung des Feldweges' und über die Buchungsstelle
c. 150.000 € über die Buchungsstelle 54.10.50.00.00/4031.78720000 'Anbindung Industriegebiet Ost an B 523'
d. 80.000 € über die Buchungsstelle 53.70.09.00.00/4050.78720000 'Erddeponie, Erweiterung'
3. Der Planung und Ausführung der Straßenbauarbeiten in Volkertsweiler mit Gesamtkosten in Höhe von ca. 345.000 € Straßenbau wird zugestimmt
(Projektbeschluss).
4. Der Gemeinderat beschließt die Firma Bantle mit den Bauausführungen zu beauftragen.

TOP 7.8
öffentlich

JuBIS-Schulen;
Rahmenkonzeption Schulsozialarbeit in Villingen-Schwenningen

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
Das Gremium nimmt die Rahmenkonzeption Schulsozialarbeit zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, in diesem Kontext mit den Trägern der Schulsozialarbeit über das Schuljahr 2021/22 hinaus die Zusammenarbeit vertraglich zu regeln.

TOP 7.9
öffentlich

JuBIS- Kindertagesbetreuung;
Kindertagesstätte 'Innenstadt Schwenningen' – Neubau oder Erwerb und Umbau – N.N.

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
Dieser Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung abgesetzt.

TOP 7.10
öffentlich

Abgrenzung der Geschäftskreise des Beigeordneten
hier: Verlagerung der Schülerbeförderung vom Dezernat II ins Dezernat I

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
Der Verwaltungs- und Kulturausschuss empfiehlt den Wechsel der Zuständigkeit für das Produkt 'Schülerbeförderung' vom Amt für Grünflächen und Tiefbau (Dezernat II) an das Amt für Jugend, Bildung, Integration und Sport (Dezernat I).
Der Gemeinderat entscheidet über den Wechsel der Zuständigkeit für das Produkt 'Schülerbeförderung' vom Amt für Grünflächen und Tiefbau (Dezernat II) an das Amt für Jugend, Bildung, Integration und Sport (Dezernat I).

TOP 7.11
öffentlich

Weitergehender Bedarf 2021 städtischer Corona-Maßnahmen

Kurzbeschluss vom 22.10.2021
Die Verwaltung beantragt und der Gemeinderat genehmigt die weiteren durch die Corona-Krise und Vorgaben der Verordnung entstehenden Kosten für das Jahr 2021 in Höhe von 50.000 €. Die Kostendeckung der ÜPL erfolgt über 26.10.50.00.00.42710099 'Sonstige Verwaltungs- u. Betriebsaufwendungen'.

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