Rats- und Bürgerinfosystem

Herzlich willkommen beim Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt Villingen-Schwenningen!

Mit diesem Informationsportal können Sie unabhängig von Zeit und Ort einen stetig wachsenden Umfang an Daten und Informationen aus den politischen Gremien der Stadt Villingen-Schwenningen abrufen.

Sie erhalten Einblick in die Sitzungstermine, Tagesordnungen, die Beschluss- und Informationsvorlagen und deren Anlagen und, im Nachgang zu Sitzungen, auch die gefassten Beschlüsse sowie die Sitzungsprotokolle. Hierbei können Sie sich mit Hilfe einer einfachen Recherchefunktion auch themenbezogen informieren.
Tagesordnungspunkte, Sitzungsvorlagen und Beschlüsse können Sie sich über den entsprechenden „Button“ im PDF-Format anzeigen lassen.

Sie erhalten zudem Informationen zu den Mitgliedern des Rates und seiner Ausschüsse.

Das System gliedert sich in das Bürgerinformationssystem, in dem Ihnen alle öffentlichen Daten und Informationen zugänglich sind, und in das Ratsinformationssystem, das für die Mitglieder des Rates und der Ausschüsse konzipiert ist.

Verantwortlich für den Inhalt: Geschäftsstelle Gemeinderat Tel. 07721 / 82-2008

Sitzungen der nächsten 90 Tage

	15.04.2021	Sitzung des Ortschaftsrates Rietheim
	19.04.2021	Sitzung des Ortschaftsrates Weilersbach
	20.04.2021	19. Sitzung des Technischen Ausschusses
	21.04.2021	19. Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses
	22.04.2021	6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
	28.04.2021	24. Sitzung des Gemeinderates
	03.05.2021	Sitzung des Bezirkbeirates Mühlhausen
	11.05.2021	20. Sitzung des Technischen Ausschusses
	12.05.2021	20. Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses
	18.05.2021	6. Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft VS
	19.05.2021	25. Sitzung des Gemeinderates
	20.05.2021	Sitzung des Ortschaftsrates Marbach
	10.06.2021	Sitzung des Ortschaftsrates Marbach
	15.06.2021	21. Sitzung des Technischen Ausschusses
	16.06.2021	21. Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses
	23.06.2021	26. Sitzung des Gemeinderates
	30.06.2021	Sondersitzung Jugendhilfeausschuss
	08.07.2021	Sitzung des Ortschaftsrates Marbach

Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 30 Tage


	Sitzungsdatum	Sitzungstitel

09.03.2021

18. Sitzung des Technischen Ausschusses

10.03.2021

18. Sitzung des Verwaltungs- und Kulturausschusses

TOP 6.1
öffentlich

Beschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr, Abt. Villingen, im Rahmen einer Sammelbeschaffung

Kurzbeschluss vom 11.03.2021
1. Die Vergabe zur Beschaffung für Los 1, Fahrgestell und Aufbau, für eine Drehleiter DLA(K) 23/12 zum Preis von 741.592,53 €, erfolgt an die Fa. Rosenbauer Deutschland GmbH.
2. Die Vergabe für Los 2, feuerwehrtechnische Beladung für diese Drehleiter, für 16.728,13 € erfolgt an die Fa. Wilhelm Barth GmbH u. Co. KG

TOP 6.2
öffentlich

Rückerstattung der Entgelte für städtische Betreuungsangebote an Schulen während der Schulschließung;
JuBIS - Schulen

Kurzbeschluss vom 11.03.2021
1. Der Verwaltungs- und Kulturausschuss beschließt die einmalige Rückerstattung der Betreuungsentgelte für die städtischen Betreuungsangebote ab Januar 2021, sofern diese nicht in Form der Notbetreuung in Anspruch genommen wurden. Die Abrechnung der Notbetreuung erfolgt nach der Beendigung der Notbetreuung.
2. Der Verwaltungs- und Kulturausschuss beschließt die Rückzahlung der Elterngebühren im eingeschränkten Regelbetrieb ab 22. Februar 2021, sofern im verbliebenen Restmonat Februar sowie gegebenenfalls im gesamten Monat März aufgrund der abgeänderten Unterrichtszeiten keine kostenpflichtige Betreuung im Bereich Verlässliche Grundschule oder Spätbetreuung / Freitagsbetreuung in Anspruch genommen wurde.

TOP 6.3
öffentlich

Rückerstattung der Elterngebühren und Kostenbeiträge für die Betreuung in den Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft und in der Kindertagespflege während der Corona bedingten Schließungen;
JuBIS - KTB

Kurzbeschluss vom 11.03.2021
1. Der Verwaltungs- und Kulturausschuss beschließt die einmalige Rückerstattung der Elterngebühren für Januar und Februar 2021 und die taggenaue Abrechnung der Notbetreuung.
2. Der Verwaltungs- und Kulturausschuss beschließt die Rückerstattung von Elterngebühren für Kindertagespflege analog zu den Regelungen für die Kindertagesstätten.

TOP 6.4
öffentlich

Rückerstattung der Ausfälle von Elterngebühren an Kindertagesstätten der freien und kirchlichen Träger in Villingen-Schwenningen;
JuBIS - KTB

Kurzbeschluss vom 11.03.2021
Der Verwaltungs- und Kulturausschuss beschließt die Rückerstattung der Ausfälle von Elterngebühren an die freien und kirchlichen Träger in Villingen-Schwenningen im Rahmen der Betriebskostenabrechnungen nach den vertraglich vereinbarten Bedingungen.

TOP 6.6
öffentlich

Vergabe der Anlieferung von Mittagessen an Schulen - Cook & Freeze;
JuBIS - Schulen

Kurzbeschluss vom 11.03.2021
Der Zuschlag für die Vergabe der Anlieferung von Mittagessen an der Haslachschule, der Klosterringschule, der Gartenschule, am Gymnasium am Romäusring und am Gymnasium am Hoptbühl geht an die apetito AG, Bonifatiusstraße 305, 48432 Rheine.

TOP 6.7
öffentlich

Anschaffung von mobilen Endgeräten im Rahmen des Zusatzes der Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 'Leihgeräte für Lehrkäfte';
JuBIS- Schulen

Kurzbeschluss vom 11.03.2021
1. Der Verwaltungs- und Kulturausschuss beschließt nach Eingang der entsprechenden Zuwendung, die Entscheidung über das Ergebnis des Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb gem. § 24 GemO auf den Oberbürgermeister zu übertragen.
2. Die Verwaltung wird nach Eingang der entsprechenden Zuwendung beauftragt, die Beschaffung der Tablets, Convertibles, Notebooks oder vergleichbare Geräte im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb auf Grundlage der OB-Entscheidung zu tätigen. (neu)

TOP 6.9
öffentlich

Auswirkungen von Kurzarbeit auf die Stufenlaufzeit

Kurzbeschluss vom 11.03.2021
Übertariflich wird festgelegt, dass eine für die Dauer von mindestens einem Monat vereinbarte Kurzarbeit von 100% nicht zu einer Unterbrechung der Stufenlaufzeit für den Aufstieg in die nächsthöhere Stufe der Entgeltgruppe führt. Die Regelung gilt rückwirkend ab 01.05.2020 (erstmalige Beantragung von Kurzarbeit).

TOP 6.10
öffentlich

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Kurzbeschluss vom 11.03.2021
Der Annahme bzw. Vermittlung der in der Anlage aufgeführten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen wird zugestimmt.

17.03.2021

23. Sitzung des Gemeinderates

TOP 6.1
öffentlich

Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Verleihung der Verdienstmedaille an Dr. Karl-Henning Lichte

Kurzbeschluss vom 23.03.2021
Dem Antrag von Herrn Dr. Karl-Henning Lichte auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat wird entsprochen.

TOP 6.2
öffentlich

Nachrücken in den Gemeinderat und Verpflichtung von Tobias Kratt (Freie Wähler)

Kurzbeschluss vom 23.03.2021
Der Gemeinderat beschließt, dass Herr Tobias Kratt mit sofortiger Wirkung nachrückt.

TOP 6.3
öffentlich

Besetzung von gemeinderätlichen Ausschüssen, Beiräten und Aufsichtsräten

Kurzbeschluss vom 23.03.2021
Der o. g. vorgeschlagenen Neubesetzung der aufgeführten Gremien wird zugestimmt.

TOP 8.1
öffentlich

Kunsteisbahn Villingen-Schwenningen GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2019/2020
- Entwurf des Wirtschaftsplanes 2020/2021 und 2021/2022 mit Finanz- und Investitionsplanung

Kurzbeschluss vom 23.03.2021
Der Vertreter der Stadt Villingen-Schwenningen in der Gesellschafterversammlung der Kunsteisbahn Villingen-Schwenningen GmbH wird ermächtigt, den nachfolgend aufgeführten Beschlüssen zuzustimmen.
1. Jahresabschluss
a. Der Jahresabschluss zum 31.05.2020 (Bilanz zum 31.05.2020, Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01.06.2019 31.05.2020 und Anhang für das Geschäftsjahr 2019/2020) und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2019/2020 werden zur Kenntnis genommen.
b. Die Bilanz der Kunsteisbahn Villingen-Schwenningen GmbH zum 31.05.2020 mit einer Bilanzsumme von 16.261.513,44 EUR und die Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 2019/2020 mit einem Jahresverlust von 246.931,34 EUR sowie der Anhang für das Geschäftsjahr 2019/2020 werden gemäß § 9 (2a) des Gesellschaftsvertrages festgestellt.
c. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 246.931,34 EUR wird auf neue Rechnung vorgetragen.
d. Dem Geschäftsführer wird gemäß § 9 (2d) des Gesellschaftsvertrages für das Wirtschaftsjahr 2019/2020 die Entlastung erteilt.
e. Dem Aufsichtsrat wird gemäß § 9 (2d) des Gesellschaftsvertrages für das Wirtschaftsjahr 2019/2020 die Entlastung erteilt.
f. Die Geschäftsführung der Kunsteisbahn VS GmbH wird beauftragt, das Weitere (ortsübliche Bekanntgabe und Veröffentlichung im Bundesanzeiger) zu veranlassen.
2. Wirtschaftsplan
Der Gemeinderat genehmigt die Wirtschaftspläne 2020/2021 und 2021/2022 sowie die Finanz-und Investitionsplanung bis 2024/2025 der Kunsteisbahn Villingen-Schwenningen GmbH und ermächtigt den Vertreter der Stadt Villingen-Schwenningen in der Gesellschafterversammlung der Festsetzung des Wirtschaftsplanes zuzustimmen.

TOP 8.2
öffentlich

Feuerwehr Villingen-Schwenningen, Abteilung Weilersbach
- Projektbeschluss

Kurzbeschluss vom 23.03.2021
1. Der Technische Ausschuss bestätigt die Entwurfsplanung und empfiehlt dem Gemeinderat den Projektbeschluss.
2. Der Gemeinderat fasst auf dieser Grundlage den Projektbeschluss für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Weilersbach auf Grundlage der vorliegenden Kostenberechnung nach DIN 276 in Höhe von 2.870.000,- €
3. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Weiterführung des Projektes, mit der Genehmigungs- und Ausführungsplanung, Ausschreibung und Vorbereitung der Vergaben und der Koordinierung und Umsetzung der Bauausführung, HOAI Leistungsphase 4-8, mit externen Planern.
4. Die Verwaltung wird beauftragt die bisher in der Finanzplanung nicht enthaltenen 49.000 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2022 für das Finanzplanungsjahr 2023 anzumelden.

TOP 8.3
öffentlich

Klosterringschule Villingen - Brandschutzsanierung
Projektbeschluss Bauabschnitt 2 und 3

Kurzbeschluss vom 23.03.2021
1. Der Gemeinderat nimmt die Planung der Bauabschnitte 2 und 3 Brandschutzsanierung der Klosterringschule im fortgeschriebenen Kostenrahmen von insgesamt 4.600.000 € brutto gemäß Kostenberechnung nach DIN 276 (Gesamtmaßnahme BA 2 und BA 3 Anlage 8) zur Kenntnis.
2. Der Gemeinderat beschließt die Umsetzung des 2. Bauabschnittes in den Jahren 2021 und 2022 gemäß der vorgestellten Terminplanung in einem Kostenrahmen von 2.200.000,- € brutto gemäß Kostenberechnung nach DIN 276 (Anlage 7) und beauftragt die Verwaltung die zur vollständigen Umsetzung dieses Bauabschnittes zusätzlich benötigten HH- Mittel in Höhe von 440.000 € zum Haushalt 2022 anzumelden.
3. Der Gemeinderat beschließt die Aufhebung des am 10.02.2021 beschlossenen Sperrvermerkes auf der Buchungsstelle 11.24.01.00.00/2049.78710000 'Klosterringschule, Brandschutzsanierung'.
4. Die Umsetzung des 3. Bauabschnitts (von der Verwaltung in den Jahren 2023 und 2024 in einem Kostenrahmen von 2.400.000 € brutto gemäß Kostenberechnung nach DIN 276 geplant und vorgesehen) wird dem Gemeinderat rechtzeitigt zur HH-Planung 2022 zur Beschlussfassung vorgelegt.

TOP 8.4
öffentlich

Bebauungsplan 'Südlich Vöhrenbacher Str. / Westlich Romäusring' im Stadtbezirk Villingen
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
2. Beschluss einer Satzung über die Veränderungssperre gemäß § 16 BauGB

Kurzbeschluss vom 23.03.2021
1. Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes 'Südlich Vöhrenbacher Str. / Westlich Romäusring' im Stadtbezirk Villingen mit dem in Anlage 1 dargestellten Geltungsbereich gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.
2. Der Gemeinderat beschließt zur Sicherung des Bebauungsplanes 'Südlich Vöhrenbacher Str. / Westlich Romäusring' im Stadtbezirk Villingen den in Anlage 2 beigefügten Entwurf der Veränderungssperre als Satzung gemäß § 16 BauGB.
3. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie die Satzung über die Veränderungssperre gemäß § 16 Abs. 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

TOP 8.5
öffentlich

Bestellung von Frau Neder zur stellvertretenden Betriebsleiterin beim Eigenbetrieb Technische Dienste

Kurzbeschluss vom 23.03.2021
Der Gemeinderat beschließt, Frau Tina Neder zur stellvertretenden Betriebsleiterin zu bestellen.

TOP 8.6
öffentlich

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung des Zweckverbands Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar

Kurzbeschluss vom 23.03.2021
Der Gemeinderat ermächtigt den Oberbürgermeister im Sinne des § 13 Abs. 5 GKZ, der in der Drucksache und Anlage dargestellten Änderung der Satzung des Zweckverbands Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar bei der Beschlussfassung der Zweckverbandsversammlung für das Mitglied Stadt Villingen-Schwenningen zuzustimmen. Diese Ermächtigung erstreckt sich auch auf die sich in der abschließenden Abstimmung eventuell noch ergebenden unwesentlichen Änderungen.

TOP 8.7
öffentlich

Vergabe der Anlieferung von Mittagessen an Schulen - Warmanlieferung;
JuBIS - Schulen

Kurzbeschluss vom 23.03.2021
Der Zuschlag für die Vergabe der Anlieferung von Mittagessen an der Golden-Bühl-Schule, der Bickebergschule, der Friedensschule, der Südstadtschule und am Schulverbund am Deutenberg geht an die Fa. Tellerrand-Catering, Berliner Straße 23, 78048 Villingen-Schwenningen.

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